Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen der DripBack GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, einschließlich Managed IT-Support, WordPress-Wartung, Webhosting, KI-Automatisierung sowie IT-Security und Audit-Leistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers, durch Bereitstellung der Leistung oder durch beidseitige Unterzeichnung eines individuellen Leistungsscheins zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Leistungsschein („Service Description“). Soweit dort nichts Abweichendes geregelt ist, gilt:
- Reaktionszeit im Standardpaket: 48 Stunden an Werktagen.
- Servicezeiten: Montag bis Freitag, 09:00 – 18:00 Uhr (außer an gesetzlichen Feiertagen am Sitz des Auftragnehmers).
- Kommunikationskanäle: E-Mail, Ticket-Portal, Telefon (für Bestandskunden).
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Berechtigungen und Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung entstehen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Soweit nicht anders vereinbart:
- Monatliche Pauschalen werden zu Beginn des jeweiligen Leistungsmonats in Rechnung gestellt.
- Stundenbasierte Leistungen werden monatlich nachgelagert abgerechnet.
- Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Soweit nicht abweichend vereinbart, werden Dauerschuldverhältnisse (insbesondere Managed-IT-, Wartungs- und Hosting-Verträge) auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 7 Verfügbarkeit (SLA)
Soweit Verfügbarkeitswerte vereinbart wurden, gelten diese im Jahresmittel. Geplante Wartungsfenster sowie Ausfälle aus höherer Gewalt, durch Drittanbieter oder durch nicht im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers liegende Ursachen werden bei der Berechnung der Verfügbarkeit nicht berücksichtigt.
§ 8 Gewährleistung und Mängelrechte
Der Auftragnehmer leistet seine Dienste fachgerecht nach dem Stand der Technik. Bei Werkleistungen beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Abnahme. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Auftraggeber eingetreten wäre.
§ 10 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Verarbeitet der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien einen separaten Vertrag zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
§ 11 Geheimhaltung
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsdurchführung erlangten vertraulichen Informationen zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln und nur für die Erfüllung des Vertrages zu verwenden.
§ 12 Unterauftragnehmer
Der Auftragnehmer ist berechtigt, qualifizierte Unterauftragnehmer einzusetzen. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten gelten die zusätzlichen Anforderungen aus der Auftragsverarbeitungsvereinbarung.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Sitz der DripBack GmbH ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.